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Definition: Was bedeutet "Einstellung"?

Ebenso wie beim Begriff der Versetzung ist auch im Rahmen der Einstellung zu unterscheiden zwischen dem individualrechtlichen und dem betriebsverfassungsrechtlichen Begriff der Einstellung.

  • In individualrechtlicher Hinsicht erfasst die Einstellung den gesamten Prozess der Entstehung eines neuen Arbeitsverhältnisses, anfangen bei der Bewerbung, über das Einstellungsgespräch bis hin zur Unterzeichnung des Arbeitsvertrages sowie der erstmaligen Arbeitsaufnahme.
  • In betriebsverfassungsrechtlicher Hinsicht ist die Einstellung im Sinne des § 99 BetrVG definiert als die tatsächliche Beschäftigung eines Arbeitnehmenden im Betrieb. Nach der Rechtsprechung der Arbeitsgerichte liegt diese vor, wenn Personen dergestalt in einen Betrieb eingegliedert werden, dass sie gemeinsam mit den anderen, im Betrieb bereits beschäftigten, Arbeitnehmenden den arbeitstechnischen betrieblichen Zweck im Rahmen weisungsgebundener Tätigkeiten verwirklichen.

 

Die Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats im Zusammenhang mit einer Einstellung richten sich nach § 99 BetrVG.

Danach hat der Arbeitgebende den Betriebsrat in Unternehmen mit in der Regel mehr als zwanzig wahlberechtigten Arbeitnehmenden vor jeder Einstellung zu unterrichten und ihm die erforderlichen Unterlagen zur Verfügung zu stellen.

 

Mitbestimmungspflichtig sind danach:

  • Einstellungen auf Grund eines wirksamen Arbeitsvertrages, unabhängig davon, ob die Einstellung befristet, unbefristet, zur Probe oder zur Aushilfe erfolgt.
  • Die Verlängerung befristeter Arbeitsverträge sowie die unbefristete Fortsetzung von zunächst befristet abgeschlossenen Arbeitsverträgen.
  • Die Erhöhung der individuellen Arbeitszeit, sofern diese nicht lediglich geringfügig erfolgt, also mindestens zehn Stunden pro Woche beträgt.
  • Die Arbeitsaufnahme von Leiharbeitnehmenden, § 14 Abs. 3 AÜG.
  • Unter besonderen Umständen im Einzelfall die Beschäftigung von Fremdpersonal im Rahmen von On-Site-Werk- oder Dienstverträgen, sofern eine tatsächliche Eingliederung in den Betrieb erfolgt.

 

siehe auch Zustimmungsverweigerung

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