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Definition: Was bedeutet "Betriebsversammlung"?

Der Betriebsrat hat einmal im Quartal sämtliche Arbeitnehmenden des Betriebs zu einer ordentlichen Betriebsversammlung einzuladen, § 43 Abs. 1 BetrVG. Die Betriebsversammlung wird vom Betriebsratsvorsitzenden geleitet und ist nicht öffentlich.

Im Rahmen der Betriebsversammlung erstattet der Betriebsrat einen Tätigkeitsbericht. Die anwesenden Arbeitnehmenden haben das Recht, Fragen zu sämtlichen betriebsbezogenen Angelegenheiten zu stellen und sich zu Missständen im Betrieb kritisch zu äußern.

Der Arbeitgebende ist von dem Betriebsratsvorsitzenden unter Mitteilung der Tagesordnung zur Betriebsversammlung zu laden. Er hat ein sog. Rederecht und darf einen Vertreter seines Arbeitgeberverbandes hinzuziehen. Allerdings genießt der Vorsitzenden des Betriebsrats als Versammlungsleiter das Hausrecht und darf dem Arbeitgebenden das Wort auch grundsätzlich wieder entziehen.

Ordentliche sowie zulässige außerordentliche Betriebsversammlungen sind grundsätzlich während der Arbeitszeit durchzuführen. Dies gilt nur dann nicht, wenn die Eigenart des Betriebs eine Durchführung der Betriebsversammlung außerhalb der Arbeitszeit zwingend erforderlich macht.

Die Zeit der Teilnahme an den Betriebsversammlungen einschließlich der zusätzlichen Wegezeiten ist den Arbeitnehmenden wie Arbeitszeit zu vergüten, § 44 Abs. 1 S. 2 BetrVG.

Kann wegen der Eigenart des Betriebs keine Vollversammlung stattfinden, sind Teil- oder Abteilungsversammlungen durchzuführen.

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