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Definition: Was bedeutet "Betriebsratssitzung"?

Die Betriebsratssitzungen sind zentraler Bestandteil der Betriebsratsarbeit. In den Sitzungen des Betriebsrats besprechen und diskutieren die Betriebsratsmitglieder sämtliche Themen der Betriebsratsarbeit.

Wie häufig eine Sitzung stattzufinden hat, entscheidet der Betriebsratsvorsitzende nach billigem Ermessen. Grundsätzlich haben Betriebsratssitzungen so oft stattzufinden, wie es zur Erledigung der Aufgaben des Betriebsrats erforderlich ist. Dies kann als ordentliche/turnusmäßige oder außerordentliche Sitzung erfolgen.

Zu den Sitzungen sind alle ordentlichen Betriebsratsmitglieder vom Vorsitzenden rechtzeitig und unter Mitteilung der Tagesordnung zu laden. Bei einer Verhinderung sollen die entsprechenden Ersatzmitglieder geladen werden.

Betriebsratssitzungen finden grundsätzlich während der Arbeitszeit statt. Sie sind nicht öffentlich, können nunmehr als digitale bzw. hybride Sitzungen unter den Voraussetzungen des § 30 Abs. 2, 3 BetrVG abgehalten werden.

Die Teilnahme an Betriebsratssitzungen mittels Video- oder Telefonkonferenz setzt insbesondere die Regelung der Voraussetzungen in einer Geschäftsordnung Darüber hinaus muss sichergestellt sein, dass Dritte vom Inhalt der Sitzung keine Kenntnis nehmen können. Die Betriebsratssitzung erfolgt nur dann mittels Video- oder Telefonkonferenz, wenn nicht zuvor mindestens ein Viertel der Mitglieder des Betriebsrats der digitalen Durchführung widersprochen haben.

Der ordnungsgemäße Ablauf von Betriebsratssitzungen ist für die Arbeit des Betriebsrats von elementarer Bedeutung: Nur in den Betriebsratssitzungen kann der Betriebsrat Beschlüsse Diese sind Voraussetzung für eine effektive Vertretung und Wahrnehmung der Interessen der Arbeitnehmenden.

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